der raum, das netz und das recht

Freunde, Frau von der Leyen bemüht die Suggestivkräfte und ein neuer Anti-Internetartikel in der aktuellen ZEIT tut dies auch.

Das Internet - da kann ja jeder machen, was er will. Schweinkram gucken, sagen, klauen! Und noch ganz viel mehr Schlimmes Verabscheuungswürdiges Kriminelles Illegales. Und nix passiert, alles bleibt ungestraft. Insbesondere die CDU glaubt an die subversive Kraft des Internets, des absoluten Kulturzerstörers, den niemand hindert, weil Gesetze ja elektronisch nicht können, sondern nur auf gemähtem Erdenrasen gelten. Hicks.

Zensursula sagt: Das Internet kann kein rechtsfreier Raum sein.

Und der ZEIT-Wefing fragt: Wieso dann die Zögerlichkeit, das Recht auch durchzusetzen? Warum haben Politik und Gesellschaft jahrelang zugelassen, dass Gesetze im Netz systematisch verletzt wurden, ganz offen, teils mit allen Anzeichen von Stolz über den Rechtsbruch?

Mich wundern diese Äußerungen immer wieder. Ich lese ja immer viel im Internet und man kommt mit den Millionen verrückten Internetusern (bei der ZEIT: eine Gruppe Ideologen!) ins Gespräch und da fällt in diesem Zusammenhang schon einiges auf, was Netz, Recht und Raum betrifft.

Z.B. hat der Blogger Jens Weinreich in einem Blogkommentar den DFB-Vorsitzenden Theo Twenty als unglaublichen Demgagogen bezeichnet und hatte auf einmal dermaßen viel mit (irdischen) Anwälten und Gerichten zu tun, dass ihm ganz Angst und Bange wurde. Existenzangst wegen der Kosten, die man wegen der Rechtsfreiheit im Netz ja nun eigentlich nicht hätte erwarten müssen. Sonderbar.

Z.B. wurde ein weiterer Blogger von Getty Images abgemahnt, weil er ein Asus-Pressebild zum neuen EeePC veröffentlichte, das ein nicht lizensiertes Bild der amerikanischen Bildagentur enthielt. Tatsächliches (irdisches) Geld sollter der arme Mann für seinen schlimmen Fehler bezahlen. Verrückt.

Z.B. wurde hier zwei Straßen weiter auf Anordnung der Staatsanwaltschaft eine WG leergeräumt, weil dort mit obskuren P2P-Instrumenten experimentiert wurde und das trotz der Rechtsfreiheit im Internudel wohl jemand mitbekommen hat und uncool fand. Un-glaub-lich!

Und diese Liste ließe sich natürlich spielend leicht weiterführen.

Ich frage mich nun, von welchem Raum die oben genannten Damen und Herren immer sprechen, wenn sie über vermeintlich rechtsfreie Digitalwüsten fantastieren? Redet die Zensursula etwa von diesem mit roten Gardinen ausstaffierten Puffraum jenseits der black lodge, in dem Zwerge lustig tanzen und crazy rückwärts sprechen?
That gum you like is going to come back in style?

Richtig ist, und das schreibt Herr Wefing in der ZEIT auch:

Die Durchsetzung des Rechts im Internet ist schwierig, weil das Netz schneller ist als das Recht. Jedenfalls im Moment noch. Denn natürlich ist der Knackpunkt die Adaption des Rechts an das Netz. Zum Beispiel im Hinblick auf eine etwaige konzeptionelle Erneuerung des Urheberrechts, das den neu entstandenen Kulturtechniken (ja, der lichtgeschwindigkeitsschnelle Tausch von unendlich reproduzierbaren Nullen und Einsen) Rechnung trägt.